UBL	Unabhängige Bürger Liste Moorbad Harbach

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Was ist die UBL

Wir möchten mit diesem Schreiben die Bürger informieren, unser Handeln begründen und mit klaren Worten die Ursachen dafür benennen. Wir laden alle Interessierten ein, neue Wege der Bürgerbeteiligung mit uns zu beschreiten.

Die Unabhängige Bürgerliste Moorbad Harbach tritt zur Gemeinderatswahl 2015 nicht an.

Die derzeitige VP Moorbad Harbach hat in den letzten fünf Jahren gezeigt, dass sie mit keiner anderen Fraktion zusammenarbeiten will. Die Gemeindevorhaben wurden alleinig von der VP und ohne jegliche Rücksprachen vorbereitet. Ausschüsse, die parteiübergreifende Arbeit ermöglicht hätten, tagten mit Ausnahme des Finanzausschusses in den letzten Jahren überhaupt nicht mehr.

Demokratie ist aber, die Vielen in der Gemeinde teilhaben zu lassen. Gemeinde steht für Gemeinschaft. Demokratie verlangt Zusammenarbeit und gegenseitiges Bemühen im Sinne aller Bürger.

Innerhalb des Gemeinderats scheint uns das für die nächste Periode nicht sinnvoll möglich! Es gibt auch außerhalb des Gemeinderats Wege, gemeinsam für die Gemeinde zu arbeiten und miteinander umzugehen. Es geht um das Gemeinsame.

Wir stehen für Transparenz, für Beteiligung aller Bürger an der Gestaltung unserer Gemeinde, für Dialog, Offenheit und Fairness.

Wir werden neue Wege gehen und wir werden unsere Rechte als mündige, aufgeschlossene Bürger wahrnehmen!

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 04.12.2014, 19.00-20.25 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.10.2014
2. 2.Nachtragsvoranschlag 2014 - einstimmig
3. Voranschlag 2015 - einstimmig
4. Tourismusverein Moorbad Harbach – Haushaltsvoranschlag 2015 – 2 Stimmenthaltungen UBL
5. Vertrag betreffend WANDERN und RADFAHREN zwischen Gutsverwaltung Fürstenberg und der Gemeinde Moorbad Harbach - einstimmig
6. Kooperationsvertrag über Datenaustausch zwischen der Gemeinde Moorbad Harbach und dem Land NÖ für die Benutzung des NÖ Geodaten-Portals - einstimmig
7. Resolution des Gemeinderates der Gemeinde Moorbad Harbach gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von Atommüllendlagern in Tschechien - einstimmig
8. Verkehrsflächenentwidmung in der KG Lauterbach (Auflassung eines Teiles des öffentlichen Gutes Nr. 901/10, EZ 158, zur Vereinigung mit dem Privatgrundstück Nr. 542/1, EZ 189 - einstimmig
9. Veräußerung eines Teiles des Öffentlichen Gutes Nr. 901/10, EZ 158, zur Vereinigung mit dem Privatgrundstück Nr. 542/1, EZ 189 - einstimmig
10. Abrechnung des Budgetbetrages 2013 an die Kurkommission im Jahr 2014/2015 – 2 Stimmenthaltungen UBL
11. Ansuchen vom Kultur- und Fremdenverkehrsverein „D´Nebelstoana“ um finanzielle Unterstützung für das Gipfelkreuz am Nebelstein vom 19.11.2014 - einstimmig

Unser Kommentar:

Zu 9. Ein Verkauf von Grundstücken mitten im Bauland an Mandatare der Mehrheitsfraktion sollte unserer Meinung doch einen höheren Preis erzielen als den für eine schlechte Wiese, nämlich 0,70 Euro. Ein Quadratmeter im Bauland kostet um die 15 Euro, zumindest 5 Euro wären wohl eher angemessen. Grundsätzlich ist der Verkauf zu begrüßen um die bisherige Nutzung aufrecht zu erhalten, daher die Zustimmung, doch ein realistischer Verkaufspreis wäre einzufordern gewesen und hätte einige hundert Euro in die Gemeindekasse bringen müssen!

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung - vorbehaltlich der Genehmigung

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 27.10.2014, 19.00-19.45 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2014
2. Antrag an den Gemeinderat um Erteilung von Ehrungen und Auszeichnungen - einstimmig
3. Beitritt zum Musikschulverband mit dem Schuljahr 2015/16 - einstimmig
4. Werkvertrag – Gemeindeärztin Dr. med. Michaela Mörzinger - einstimmig

Unser Kommentar:

Zu 2. Vizebürgermeister Karl Haumer, GGR Erwin Weber und GR Andreas Schmidt wurden seitens Bürgermeisterin Göll vorgeschlagen, bekamen dann aber scheinbar kalte Füße und haben „ersucht von einer Ehrung VORLÄUFIG Abstand zu nehmen“. Ein seltsames Schauspiel.

Unsere Zustimmung erhielt der Ehrenring für Dr. Arthur Buchhöcker und auch für Volksschuldirektor Hermann Gruber. Auch freuen wir uns den ehrenamtlichen Funktionären Hermann Layer vom Nebelstoana-Verein und Andreas Steindl vom UFCN Moorbad Harbach die Ehrennadel in Gold zu überreichen.

Bei der Verleihung der Ehrennadel in Silber an Eva Kempf die Leiterin der Chorgemeinschaft Moorbad Harbach / St. Martin stimmte ihr Mann Egon Kempf nicht mit und verließ daher bei diesem Tagesordnungspunkt den Saal. Wir gratulieren und danken allen Ausgezeichneten!

ZU 3. In den Verbandsvorstand werden Bürgermeisterin Margit Göll und Vizebürgermeister Karl Haumer nominiert. Wir wären hier für eine stärkere Beteiligung der betroffenen Zivilgesellschaft, die hier mehr Knowhow und Engagement hätte, wenn das von der Verbandssatzung zugelassen ist.

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 27.08.2014, 19.00-20.00 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.06.2014 (GR Peter Pichler war KEIN „BESUCHER“!)

2. EVN – Energieeffizienzvereinbarung 2013-2017 - einstimmig

3. FF Wultschau / Um- und Zubauten Feuerwehrhaus, Wultschau 48 – 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer, 1 Gegenstimme Egon Kempf

4. Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde – Regelung - einstimmig

5. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 27.06.2014 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

6. Verlegung der Katastralgemeinde-Grenze zwischen der KG 07317 Lauterbach und der KG 07312 Hirschenwies aus Anlass der Neuvermessung des öffentlichen Gerinnes „Hirschenwiesbach“ (Vermessungsurkunde GZ 70124-1 vom 15. Jänner 2014, der Abt. Hydrologie und Geoinformation des Amtes der NÖ Landesregierung) (Bachverlauf bei Familie Wandl an Naturverlauf angepasst) - einstimmig

7. Erklärung zur Vorfinanzierung der Projektgesamtkosten für das Projekt „EINANDER BESSER VERSTEHEN“ zur Beantragung von EU-Mitteln im Rahmen des Programms „Europäische Territoriale Zusammenarbeit Österreich – Tschechische Republik / Kleinprojekte - einstimmig

8. Vergabe – Heizung – Bauhof - einstimmig

9. Teilnahme am EU-Förderprogramm Ländliche Entwicklung LEADER 2014-2023 und die finanzielle Beteiligung der Gemeinde an der LAG Waldviertler Grenzland mit 1,10€ pro Einwohner und Jahr - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 10.06.2014, 19.00-19.45 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2014

2. Vergabe der Fertigstellungsarbeiten der Sanierungsarbeiten beim Friedhof - einstimmig

3. Dienstbarkeitsänderungsvertrag betreffend Wasserleitung Lauterbach durch Dr. Norbert Schneider, öffentlicher Notar - einstimmig

4. Vergabe Straßenbauarbeiten GW Mandelstein – 3. Teilabschnitt - einstimmig

5. Vergabe der Straßenlaternen – Bildbaumweg – 2 Stimmenthaltungen UBL

6. Vergabe – Aufschließungsweg – Bauland Kastner Leopold, Harbach - einstimmig

7. Vergabe der Sanierung vom Löschteich Harbach - einstimmig

8. Vergabe der Umgestaltung – Löschteich Lauterbach - 2 Gegenstimmen UBL

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 25.03.2014, 19.00-20.00 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.02.2014

2. Rechnungsabschluss 2013 - einstimmig

3. 1.Nachtragsvoranschlag 2014 – 2 Gegenstimmen UBL

4. Vergabe der Sanierung des Hochbehälters II – Lauterbach - einstimmig

5. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 21. März 2014 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

6. Erweiterung der Kinder- und Jugendbücherei in Zusammenarbeit mit der NÖ Dorferneuerung - einstimmig

7. Platzgestaltung Hirschenwies in Zusammenarbeit mit der NÖ Dorferneuerung - einstimmig

8. Nennung einer Person zur Ehrung im Rahmen der Aktion „Freiwilligenehrung 2014“ innerhalb der BIOEM (Franz Möslinger – wir danken ihm besonders um seine Verdienste für das Ortsbild in und um Harbach) - einstimmig

9. Änderung des Förderungskataloges der Gemeinde Moorbad Harbach – Blumenschmuckaktion – Wiedereinführung 2014 - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 10.02.2014, 19.00-19.50 Uhr

Tagesordnung:

1. Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand (Rücktritt Robert Schwarzinger – Neuer GGR Michael Jäger, neuer GR Franz Wielander) - einstimmig

2. Ergänzungswahl in die jeweiligen Ausschüsse - einstimmig

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2013

4. Entwurf einer Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm über die Nutzung der Windkraft in Niederösterreich; Begutachtung – Abgabe der Stellungnahme der Gemeinde durch den Gemeindebund - einstimmig

5. Auflassung der Dienstbarkeit des Wasserbezuges aus dem Brunnen auf Grundstück .56 – EZ 7, KG Lauterbach – Löschungserklärung – Stütz, Lauterbach 8 – einstimmig

Tätigkeitbericht Jugendraum Christoph Wielander (2012) und Jörg Layer (2013). Wir sind stolz auf die Leistung unserer Jugendlichen!

NICHTÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

6. Personalangelegenheit

7. Personalangelegenheit

8. Personalangelegenheit

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 04.12.2013, 19.00-19.45 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.11.2013

2. Voranschlag 2014 - einstimmig

3. Tourismusverein Moorbad Harbach – Haushaltsvoranschlag 2014 – 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer

4. Abänderung der Richtlinien der Vereinsförderung der Gemeinde Moorbad Harbach - einstimmig

1. Pensionistenverband Ortsgruppe Hirschenwies

Seniorenbund Ortsgruppe Moorbad Harbach

5. Abstimmung der örtlichen Raumordnungsprogramme zwischen der Marktgemeinde Unserfrau-Altweitra und den Nachbargemeinden Großdietmanns, Moorbad Harbach und Weitra - Kenntnisnahme

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 06.11.2013, 18.00-18.55 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2013

2. Ausschließliche Versorgung von gemeindeeigenen Liegenschaften und Objekten mit Trinkwasser aus der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Moorbad Harbach – 2 Gegenstimmen UBL

NICHTÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

3. Aufnahme einer Kinderbetreuerin

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 07.10.2013, 19.00-20.00

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.06.2013 (falsches Datum!)

2. Gemeindestraße in Lauterbach Bauland Raika – Abschnitt I – Vergabe der Straßenbauarbeiten - einstimmig

3. Zufahrt – Baustelle Maissen – Sanierung - einstimmig

4. Kennzeichnung der Ortseintrittsbereiche und Aufstellung von Infopoints - einstimmig

5. Verordnung betreffend die Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten durch das Überhandnehmen von Ratten – 1 Gegenstimme Egon Kempf

6. Sanierung der Kapelle in Obermaissen (Dach und Fassade) in Zusammenarbeit mit der Dorferneuerung – 2 Stimmenthaltungen UBL

7. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 07.10.2013 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 26.06.2013, 19.30-20.10 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.05.2013

2. Sanierung des ehemalgien Kühlhauses in Wultschau und Schaffung eines Abstellraumes in Zusammenarbeit mit der Dorferneuerung - einstimmig

3. Jugendtreff Lauterbach – Verlängerung des Mietvertrages (2013-2018) - einstimmig

4. Bushaltestelle Lauterbach – Errichtung eines Wartehauses - einstimmig

5. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 29.05.2013 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

NICHTÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

6. Personalangelegenheit

7. Personalangelegenheit

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 27.05.2013, 19.30-20.10 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.04.2013

2. Vergabe der Straßenbauarbeiten GW Mandelstein - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 29.04.2013, 19.00-20.45 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2013

2. 1.Nachtragsvoranschlag 2013 – 2 Gegenstimmen UBL

3. Abrechnung des Budgetbetrages 2011 und 2012 an die Kurkommission im Jahr 2013 – 2 Stimmenthaltungen UBL

4. Tourismusverein Moorbad Harbach – Rechnungsanschluss 2012 – 2 Stimmenthaltungen UBL

5. Fertigstellung der Räumlichkeiten im Kindergarten – Vergabe der Arbeiten - einstimmig

6. Heizungserweiterung – Volksschule – Vergabe - einstimmig

7. Photovoltaikanlage – Gemeindehaus – Vergabe - einstimmig

8. Amtsgebäude Tischlerarbeiten – Vergabe - einstimmig

9. Grundsatzbeschluss zur Auflassung und zum Verkauf eines Teiles des öffentlichen Gutes Nr. 901/10, EZ 158, KG Lauterbach, zur Vereinigung mit dem Privatgrundstück Nr. 542/1, EZ 189, KG Lauterbach - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 12.03.2013, 18.30-19.40 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.12.2012

2. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 19.02.2013 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

3. Rechnungsabschluss 2012 - einstimmig

4. Ansuchen des UFCN Moorbad Harbach vom 15.09.2012 um Unterstützung betreffend Umbauarbeiten beim Sportplatz - einstimmig

5. Bestellung eines Bildungsgemeinderates/-rätin (Karl Haumer) – 2 Gegenstimmen UBL

6. Friedhofanlage – Vergabe der Arbeiten - einstimmig

7. Nennung einer Person zu Ehrung im Rahmen der Aktion „Freiwilligenehrung 2013“ innerhalb der BIOEM (Hermann Layer, Pöcher Herta und Alfred, Reich Herma und Fehringer Eveline, Pfeiffer Christine und Klingraber Elisabeth - wir danken herzlich für den Einsatz für die Gemeinde!) – einstimmig

NICHTÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

8. Personalangelegenheit

Unser Kommentar:

Zu 5. Wir sind der Ansicht, dass der Ausschuss für Bildung, Familie, Schule, Kindergarten, Jugend und Sport tätig werden muss und der Vorschlag aus diesem Gremium zumindest unter Beteiligung der SPÖ kommen muss! Wir weisen dringend darauf hin, dass der entsprechende Ausschuss in der gesamten Periode kaum tätig geworden ist! Ausschüsse dienen dazu Beschlüsse auf eine demokratischere breitere Basis zu stellen und Transparenz zu schaffen! Keine Entscheidungen im Hinterzimmer! Daher ein dahingehender Gegenantrag von uns wurde von der SPÖ nicht unterstützt!

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 06.12.2012, 18.00-19.00 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.10.2012

2. 3.Nachtragsvoranschlag 2012 - einstimmig

3. Voranschlag 2013 - einstimmig

4. Tourismusverein Moorbad Harbach – Haushaltsvoranschlag 2013 - einstimmig

5. Euribor – Erhöhung des Aufschlages - einstimmig

6. 14.Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (Beschluss der Verordnung) - einstimmig

7. Genehmigungen und Unterzeichnung des Darlehensvertrages in Höhe von EUR 16.000,00 betreffend „Wasserleitung – Waldankauf“ – 5 Stimmenthaltungen SPÖ, 2 Gegenstimmen UBL

8. Ansuchen der FF Harbach vom 22.10.2012 um Unterstützung betreffend den Zubau beim FF Haus Harbach - einstimmig

9. Dorfhaus Steinbrunnerhof – Beschluss der Benützungsrichtlinien - einstimmig

Unser Kommentar:

Zu 7. Der Kauf von 2,8ha Wald zur „Absicherung des Wasseraufkommens der Wasserversorgungsanlage“ ist ein völliger Unsinn, bzw. wurde ein Sinn dahinter niemals offengelegt. Es wird nicht mehr Wasser fließen, wenn der Wald der Gemeinde gehört, dazu ist der Wasserschutz grundbücherlich verbrieft und verwaltungsstrafrechtlich gesichert, wem das Grundstück auch immer gehört! 22.086,40EUR zuzüglich Vertrags- und Verbücherungskosten, Grunderwerbssteuer sowie die Kreditkosten von 2.544,90EUR sollten viel besser in die Erneuerung der Anlagen fließen!

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 02.10.2012, 18.00-19.00 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.08.2012

2. Winter-Kommunalfahrzeug

a. Auftragsvergabe - einstimmig

b. Kooperation mit dem UFCN Moorbad Harbach - einstimmig

3. Auftragsvergabe Container-Sichtschutz beim Friedhof - einstimmig

4. Teilnahme an der Weiterführung der Klima- und Energiemodellregion „Lainsitztal/Umgebung“ - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 20.08.2012, 19.00-20.25 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.05.2012

2. Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderates vom 18.05.2012, TOP 12 und der Verordnung des Gemeinderates vom 31.05.2012, betreffend die Änderung des Einheitssatzes für die Berechnung der Aufschließungsabgabe - einstimmig

3. Neuerlicher Beschluss der Verordnung über die Änderung des Einheitssatzes für die Berechnung der Aufschließungsabgabe – 1 Gegenstimme Egon Kempf

4. Heizungserweiterung/Kindergarten – Vergabe der dadurch notwendigen Tischlerarbeiten - einstimmig

5. Siedlungsgebiet Harbach – Vergabe der Straßenentwässerung - einstimmig

6. Siedlungsgebiet Lauterbach – Vergabe der Aufschließung (Umkehr, WVA, RW-Erweiterung) - einstimmig

7. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 06,06.2012 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

8. Verein „Waldviertler Grenzland“ – Demographie-Check für die Region Waldviertler Grenzland - einstimmig

9. Wohnen im Waldviertel – Projektteilnahme 2012-2015 - einstimmig

10. Vertragsunterzeichnung – Waldankauf – Müller Josef und Christine, Lauterbach 28 – 3 Gegenstimmen Robert Schwarzinger SPÖ, Franz Habenberger SPÖ, Egon Kempf

11. Unterzeichnung der Vereinbarung mit Herrn Josef Pfeiffer, Harbach 10, betreffend Grundparzelle (Mandelstein) - einstimmig

12. Verkehrsflächenwidmung in der KG Harbach (Bereich Feuerwehrhaus) - einstimmig

13. Schulstart – Aufnahme der Förderungsrichtlinien - einstimmig

14. 13.Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes

a. Beschluss –Baulandvertrag - einstimmig

b. Beschluss der Verordnung - einstimmig

Unser Kommentar:

Zu 3. Es ist ein Irrsinn die Aufschließungsabgabe für Neuansiedler zu erhöhen, wenn wir Zuzug fördern wollen! Siehe Sitzung vom 18.05.2012

Zu 10. Wir sind eindeutig dagegen gut 26.000EUR für einen unsinnigen Waldkauf ausgeben! Den Grund kann oder will keiner der VP erklären!

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Freitag, 18.05.2012, 19.00-20.30 Uhr

Tagesordnung:

Dringlichkeitsantrag 1 Gottfried Pfeiffer: Jeder Ausschuss soll mindestens zweimal im Jahr tagen und jährlich den Gemeindebürgern berichten! – Dringlichkeit aberkannt von 8 Gegenstimmen der VP, keine Aufnahme auf die Tagesordnung!

Dringlichkeitsantrag 2 Gottfried Pfeiffer: Die zweimalige Erhöhung der Aufschließungsabgabe soll durch eine Förderung für energiesparendes Bauen abgefedert werden. – Dringlichkeit aberkannt von 8 Gegenstimmen der VP, 4 Stimmenthaltungen SPÖ, keine Aufnahme auf die Tagesordnung!

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2012

2. Finanzierung – Wegebauprogramm, Straßenbeleuchtung 2012 - einstimmig

3. Heizungserweiterung – Kindergarten – Vergabe - einstimmig

4. Grundsatzbeschluss – Waldankauf in der KG Lauterbach“ – 4 Gegenstimmen SPÖ, 1 Gegenstimme UBL

Gegenantrag Peter Mayer: Vorschlag eines Ankaufsgutachtens - 8 Stimmen der VP dagegen.

5. 2.Nachtragsvoranschlag 2012“ – 4 Stimmenthaltungen SPÖ, 1 Gegenstimme UBL

6. Ansuchen der FF Wultschau vom 15.02.2012 um Unterstützung betreffend die Fenstersanierung im FF-Haus Wultschau - einstimmig

7. Ansuchen der FF Harbach vom 10.02.2012 um Unterstützung betreffend einen Zubau beim FF-Haus in Harbach – 2 Stimmenthaltungen Peter Mayer SPÖ, Karl Baumgartner VP

8. Tourismusverein Moorbad Harbach – Rechnungsabschluss 2011 - einstimmig

9. 13.Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes – Grundsatzbeschluss Auflageverfahren – 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer

10. Erklärung zur öffentlichen Mitfinanzierung für den Projektpartner der Gemeinde Moorbad Harbach das Projektes „Wir sind Nachbarn – Familien verbinden“ zur Beantragung von EFRE-Mitteln aus dem grenzübergreifenden Programm ETZ Tschechische Republik – Österreich 2007-2013, Kleinprojektefonds - einstimmig

11. Unterstützungserklärung – Waldviertler Windpakt – 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer

12. Verordnung über die Änderung des Einheitssatzes für die Berechnung der Aufschließungsabgabe – 1 Gegenstimme Gottfried Pfeiffer

13. Novellierung – Richtlinien –Geburtenaktion - einstimmig

14. Fördereinreichung bei der NÖ Dorferneuerung für die Sanierungsmaßnahmen beim Friedhof (Dringlichkeitsantrag) - einstimmig

Unser Kommentar:

Zu Dringlichkeitsantrag: Die Ausschüsse der Gemeinde ruhen zum Großteil. Diese Gremien dienen dazu Entscheidungen des Gemeinderates auf breiter Basis demokratisch vorzubereiten und später dann umzusetzen. Aber sie werden einfach nicht einberufen, obwohl die Obleute diese Ausschüsse für ihre Arbeit finanziell entschädigt werden! Es gibt auch kein Mindestmaß an Tätigkeitsberichten, ob und was überhaupt gearbeitet wird. Es ist natürlich auch einfacher Entscheidungen im Stillen durchzuboxen, wenn ein Ausschuss bei dem auch andere Fraktionen mitarbeiten und andere Meinungen äußern könnten, einfach nicht einberufen wird. Mehr Infos dazu im Newsletter!

Zu 4. Die VP-Fraktion entschließt sich ohne triftigen Grund trotz der angespannten budgetären Lage der Gemeinde den Ankauf von 2,8 ha Wald in der KG Lauterbach auf Gemeindekosten durchzusetzen. Budgetiert wurden für diese Aktion 25.000 €. Auf der Waldfläche befindet sich eine Quellfassung für die Gemeindewasserleitung. Der Ankauf soll größtenteils (16.000 €) über einen neuen Kredit finanziert werden. Die Gründe für den Ankauf sind für niemanden nachvollziehbar, da es auch bäuerliche Kaufinteressenten aus der Gemeinde gab, die die Wasserrechte und die Quellschutzbestimmungen selbstredend weiterhin zu bewahren hätten. Die Wasserrechte und der Quellschutz sind auf dem Grundstück durch einen rechtsgültigen Bescheid ohnehin einzementiert!

Zu 12. Als unverständlicher gleichzeitiger Schritt werden die Aufschließungsabgaben für Neuansiedler erhöht! Das Land Niederösterreich verlangt das angeblich und die VP-Gemeindeführung macht natürlich was die VP im Land NÖ hier an völlig verfehlter Politik verlangt. Wer kann vertreten, dass es teurer werden sollte in Moorbad Harbach zu bauen? Wo wir um jeden einzelnen Bauwerber kämpfen sollten und auch müssen! Niemand mit Sachverstand darf sich hier einfach beugen, denn das macht die Lage von Landgemeinden noch hoffnungsloser. Aber führt das zu einer Protestnote der Gemeinde an das Land? Nein, wenn das Land das möchte müssen halt die Bürger mehr zahlen, egal wie ahnungslos die in St. Pölten da sind! Wir sind dafür zuerst eine Protestnote zu senden und dann diese hirnrissige Regel, wenn man sie wirklich befolgen muss, durch höhere Wohnbauförderung auszugleichen. Wir können doch nicht die wenigen Siedler bei uns noch mehr belasten! Das ist doch völlig abwegig. Sich dem Land zu unterwerfen wird von anderen Fraktionen immer als „gutes Einvernehmen mit dem Land“ bezeichnet. Das ist ein Missverständnis, nicht durch Unterwerfung, sondern durch sachlich fundierte und kluge Kritik erwirbt man sich Respekt. Und hier verstreicht wieder eine Möglichkeit klar zu machen wie unglaublich dumm diese Regel des Landes ist.

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Newsletter 1 der UBL zu den Themen der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2012

Katasterplan zum fraglichen Waldkauf

Wasserbuchauszug zum fraglichen Waldkauf

Grundbuchauszug zum fraglichen Waldkauf

Dringlichkeitsantrag der UBL in der Sitzung gegen die Erhöhung der Aufschließungsabgaben

Standard-Artikel zur Abwanderung am Beispiel der Steiermark – Junge Frauen verlassen oftmals als erste die Abwanderungsgebiete!

Dringlichkeitsantrag der UBL in der Sitzung gegen die Blockade der Ausschüsse

Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 07.03.2012, 19.30-20.30 Uhr

Tagesordnung:

Tätigkeitbericht Jugendraum Paris Zinner (2011). Wir sind stolz auf die Leistung unserer Jugendlichen!

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2011

2. Rechnungsabschluss 2011 - einstimmig

3. Nachtragsvoranschlag 2012 - einstimmig

4. Pachtvertrag Haralter/Gemeinde – betreffend Grundstück Nr. 576, KG Wultschau (Grillplatz Steinernes Weib) - einstimmig

5. Nutzungsvereinbarung – Autohaus Hobiger/Gemeinde betreffend Container (hinter Bauhof) - einstimmig

6. Nennung einer Person zur Ehrung im Rahmen der Aktion „Freiwillige“ beim Waldviertelfest 2012 (Eva Kempf und die Chorgemeinschaft Moorbad Harbach / St. Martin – ein großer Dank diesem künstlerisch hochstehenden Chor) – 1 Stimmenthaltung Egon Kempf

7. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 24.02.2012 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 05.12.2011, 19.30-20.50 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2011

2. 2. Nachtragsvoranschlag 2011 – 7 Stimmenthaltungen SPÖ und UBL

3. Voranschlag 2012 – 7 Stimmenthaltungen SPÖ und UBL

4. Tourismusverein Moorbad Harbach – Haushaltsvoranschlag 2012 – 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer

5. Leitbildbericht der NÖ Dorf- und Stadterneuerung - einstimmig

6. Schutzweg Harbach: Übernahme der Erhaltung und Verwaltung durch Gemeinde - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 10.10.2011, 19.00-20.20 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.05.2011

2. Beauftragung weiterer Wegebaumaßnahmen im Herbst 2011 (Asphaltierung Alte Straße Höhberg – Bereich Gabauer, GW Schleifmühlweg – Teilstück Fröstl-Motorikpark und diverse Querungen) – 5 Stimmenthaltungen SPÖ

3. Grundsatzbeschluss zum EU-Projekt Via Verde – 5 Gegenstimmen SPÖ

4. Aufhebung der Verordnung über das NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm durch die NÖ Landesregierung: Stellungnahme der Gemeinde – 4 Gegenstimmen SPÖ, 1 Stimmenthaltung Michael Jäger

5. Aufhebung der Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen durch die NÖ Landesregierung: Stellungnahme der Gemeinde – 4 Gegenstimmen SPÖ, 1 Stimmenthaltung Michael Jäger

6. Ansuchen der Freiwilligen Feuerwehr Wultschau um einen Zuschuss für den Ankauf von Einsatzbekleidung und Druckschläuchen vom 18.07.2011 - einstimmig

7. Vereinbarung mit Herrn Karl Schaden betreffend Schneeräumung - einstimmig

8. Bericht des Prüfungsausschusses - Kenntnisnahme

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 24.05.2011, 19.00-21.05Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2011 (falsches Datum!)

2. Erster Nachtragsvoranschlag 2011 - einstimmig

3. Ankauf von 4 Stück Straßenkandelabern betreffend Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Lauterbach – 2 Stimmenthaltungen UBL

4. Auftragsvergabe – Bauhofsanierung (Fassadengestaltung, Tore) - einstimmig

5. Beschlussfassung betreffend „Beitritt zur Dorferneuerung ab 01.01.2012“ – 2 Stimmenthaltungen UBL

6. Solarförderung – Novellierung und Wiedereinsetzung – 4 Gegenstimmen R. Schwarzinger, F. Habenberger, E. Kempf, G. Pfeiffer; 1 Stimmenthaltung M. Jäger; Abwesend P. Mayer, P. Pichler

7. Gewerbeförderung – Wiedereinsetzung - einstimmig

8. Haftungsübernahme für ein vom Tourismusverein bei der Raika Weitra aufzunehmendes Darlehen in der Höhe von EUR 165.000,00 für die Zwischenfinanzierung (bis zum Eintreffen der Fördergelder) bzw. Ausfinanzierung betreffend Projektumsetzung „Kursbuch Moorbad Harbach“ – 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer

9. Klimabündnis Beitrittserklärung – 2 Stimmenthaltungen Egon Kempf, Gottfried Pfeiffer

10. Petition an das Österreichische Parlament und die Bundesregierung zum weltweiten Atomausstieg - einstimmig

11. Antrag betreffend mehr Energie - Effizienz und Ausbau der Erneuerbaren Energie in der Gemeinde Moorbad Harbach – 1 Gegenstimme Egon Kempf

12. Annahme des Förderungsvertrages der Kommunalkredit Public Consulting GmbH vom 29.03.2011, Antragsnummer B002213, mit der WG Abwasser Moorbad Harbach (BA 9 Digitaler Leitungskataster Teil 2) für den Anteil der Gemeinde Moorbad Harbach betreffend WVA - einstimmig

13. Genehmigung und Unterzeichnung des Darlehensvertrages in Höhe von EUR 30.000,00 betreffend „Wasserleitung; Leitungskataster“ - einstimmig

14. Abrechnung des Budgetbetrages 2010 an die Kurkommission im Jahr 2011 - einstimmig

15. Verzichtserklärung der Gemeinde Moorbad Harbach auf bestimmte Ersatzansprüche gegenüber Feuerwehrorganen der Freiwilligen Feuerwehr Harbach, Freiwilligen Feuerwehr Lauterbach und Freiwilligen Feuerwehr Wultschau - einstimmig

16. Bücherei: Erhöhung der Entlehnungsgebühr - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Montag, 14.03.2011, 20.00-21.10 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2011 (falsches Datum!)

2. Aufsetzung und Beratung der Tagesordnung für die nächste Gemeinderatssitzung

3. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 11.03.2011 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

4. Rechnungsabschluss 2010 - einstimmig

5. Vergabe – Wartehaus – Sammelinsel Wultschau - einstimmig

6. Vergabe – Wartehaus – Holzmühlkreuzung (mangels Finanzierung gestrichen)

7. Vergabe – Fußgängerquerung in Lauterbach - einstimmig

8. Ankauf eines Böschungsmähgerätes - einstimmig

9. Nennung einer Person zur Ehrung im Rahmen der Aktion „Freiwillige“ beim Waldviertelfest 2011 (Johann Artner . wir danken ihm für seine Verdienste um die Gemeinde und die Ortsbildpflege!) - einstimmig

10. Kurkommission – Rechnungsabschluss 2009 - einstimmig

11. Kurkommission – Rechnungsabschluss 2010 - einstimmig

12. Haftungsübernahme durch die Gemeinde für ein Darlehen des NÖ Wasserwirtschaftsfonds für das Bauvorhaben „Abwasserbeseitigungsanlage Moorbad Harbach, Schlammtrockungshalle, Bauabschnitt 07“ der Wassergenossenschaft „Abwasser Moorbad Harbach“ (WWF-30279007/2) - einstimmig

13. Haftungsübernahme durch die Gemeinde für ein Darlehen des NÖ Wasserwirtschaftsfonds für das Bauvorhaben „Abwasserbeseitigungsanlage Moorbad Harbach, Photovoltaikanlage, Bauabschnitt 08“ der Wassergenossenschaft „Abwasser Moorbad Harbach“ (WWF-30279008/3) - einstimmig

14. Umsetzung des Konzeptes „Jugendtreff neu“ mit adaptierter Hausordnung - einstimmig

15. Grundankauf für öffentlichen Parkplatz beim FF Haus in Harbach - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 25.01.2011, 19.00-20.15 Uhr

Tagesordnung:

Dringlichkeitsantrag der SPÖ und UBL: Rechtzeitige Einladung zu Gemeinderatssitzungen – Dringlichkeit aberkannt von 8 Gegenstimmen der VP, keine Aufnahme auf die Tagesordnung!

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.11.2010 – Berichtigung TOP 2 durch Gottfried Pfeiffer

2. Gewährung eines Kulturbeitrages für das Kasumama Afrika Festival 2010 - 1 Stimmenthaltung Gottfried Pfeiffer

3. Ankauf einer EDV im Rahmen rund 10.000,00 EUR - einstimmig

4. Maßnahmen zur Jugendarbeit (Drogenverdacht im Jugendraum) - einstimmig

5. Behandlung der Eingabe der Gemeinderatsfraktionen von SPÖ und UBL betreffend Jugendtreff vom 03.01.2011 (unter Verweis auf § 45 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung)

a. Information der Gemeindebürger – 8 Stimmenthaltungen VP – abgelehnt

b. Nennung der Verantwortlichen für die Kontrolle des Jugendraums – 8 Stimmenthaltungen VP – abgelehnt

c. Neuregelung der Verantwortlichkeiten – 8 Stimmenthaltungen VP – abgelehnt

Unser Kommentar:

Zu Dringlichkeitsantrag: Die Einladungen zu den Gemeinderatssitzungen werden in der gesetzlich minimalst möglichen Frist zugestellt um die Vorbereitung der anderen Parteien auf die Gemeinderatssitzung möglichst zu verhindern! Das kann keinen Sinn haben, wenn es um eine demokratische Zusammenarbeit für das Wohl der Gemeinde gehen soll! Hier geht Parteiwohl vor Gemeinwohl, und das ist immer falsch.

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 30.11.2010, 19.00-21.45 Uhr

Tagesordnung:

Dringlichkeitsantrag der UBL: für TOP 19 ist ein Vorschlag der Kurkommission notwendig! – Dringlichkeit aberkannt von 8 Gegenstimmen der VP, keine Aufnahme auf die Tagesordnung!

Dringlichkeitsantrag der UBL: Wiedereinsetzung der Flächenprämie – Dringlichkeit aberkannt von 8 Gegenstimmen der VP, 1 Stimmenthaltung Jäger, keine Aufnahme auf die Tagesordnung!

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2010

2. Liegenschaften in Harbach Nr. 43 und 48 - Erwerbsmöglichkeit – 2 Stimmenthaltungen UBL

3. Nachtragsvoranschlag 2010 - einstimmig

4. Voranschlag 2011 – 2 Stimmenthaltungen UBL

5. Aufhebung der Verordnung über die Erhebung einer Lustbarkeitsabgabe - einstimmig

6. Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe - einstimmig

7. Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe - einstimmig

8. Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen - einstimmig

9. Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Interessentenbeiträgen - einstimmig

10. Ergänzung des Pachtvertrages betreffend Sportplatz vom 21.09.2005 - einstimmig

11. Ergänzung des Beschlusses vom 20.08.2000 betreffend Ehrenzeichenverleihungen - einstimmig

12. Verleihung von Ehrenzeichen (Goldene Ehrennadel für Altbürgermeister Gerhard Pichler – wir danken ihm für sein absolut selbstloses Wirken und wünschen ihm alles Gute weiterhin!) - einstimmig

13. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 24. November 2010 durchgeführte Gebarungsprüfung - Kenntnisnahme

14. Flächenwidmungsplanänderung betreffend Offenlandflächen und Projektleitfaden zur Ausweisung von Offenlandflächen mit der Abteilung „Landentwicklung“ – einstimmig

14b.Verordnung für ein Verbot der Kulturumwandlung auf Offenlandflächen gültig bis 30.11.2013 – 9 Ja-Stimmen; 3 Gegenstimmen Jäger, Habenberger, Schwarzinger; 2 Stimmenthaltungen UBL

15. Ansuchen des/der Herrn und Frau Philipp und Manuela Nemeth, Hirschenwies 29, um Gewährung der ergänzenden Wohnbaubeihilfe für die Herstellung einer Hauszufahrt (vom 14.07.2009) Ansuchen ist vor dem Förderstopp (04.11.2009) im Gemeindeamt eingelangt - einstimmig

16. Ansuchen des/der Herrn und Frau Walter und Hildegard Schmidt, Hirschenwies 20, um Gewährung der ergänzenden Wohnbaubeihilfe für die Herstellung einer Hauszufahrt (01.08.2009) Ansuchen ist vor dem Förderstopp (04.11.2009) im Gemeindeamt eingelangt - einstimmig

17. Ansuchen des Herrn DI Stephan Wieninger, Maißen 4, um Gewährung der „Allgemeinen Wohnbaubeihilfe“ (vom 14.08.2009) Ansuchen ist vor dem Förderstopp (04.11.2009) im Gemeindeamt eingelangt - einstimmig

18. Förderwesen – Novellierung und Wiedereinsetzung von Förderungen

18a. Musikschulförderung, Wohnbauförderung – einstimmig

18b. Vereinsförderung, Geburtenaktion, Förderung der Feuerwehren – 1 Gegenstimme Robert Schwarzinger

19. Tourismusverein Moorbad Harbach – Haushaltsvoranschlag 2011 – 2 Stimmenthaltungen UBL

20. Ansuchen des KASUMAMA-Vereins um Gewährung eines Kulturbeitrages zum Afrika Festival 2010 (vom 22.11.2010) – vertagt

Unser Kommentar:

Zu 14. Die Flächenprämie muss unbedingt weiterverfolgt werden. Unsere Kulturlandschaft ist unser touristischer Schatz und unser Lebensraum!

Zu 14b. Es steht zu befürchten, dass es zu keiner fristgerechten Lösung kommen wird, wenn nicht auch gleichzeitig ein finanzieller Anreiz geschaffen wird!

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15.09.2010, 19.00-19.50 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06 .2010

2. Verordnung über die Änderung des Einheitssatzes für die Berechnung der Aufschließungsabgabe (Erhöhung für Neuansiedler!) - 2 Stimmenthaltungen UBL

3. 2. Nachtragsvoranschlag 2010 (Vorhaben „Straßenbau“) - einstimmig

4. Genehmigung des Kaufanbotes betreffend Liegenschaft Lauterbach 26, EZ 102, KG Lauterbach (Haus Alfon beim Steinbrunnerhof) – 2 Gegenstimmen UBL

5. Ansuchen um Förderung der Feuerwehrjugend Wultschau im Jahr 2010 - einstimmig

6. Ansuchen um Förderung des Ankaufs neuer Ausrüstung für die FF Wultschau im Jahr 2011 - einstimmig

7. Behebung der Verordnung des Gemeinderates vom 29.06.2010 betreffend Vermessungsurkunde des Amtes der NÖ Landesregierung, Abt. BD5, GZ 4513 A, KG Wultschau, (öffentliches Gut d. Gemeinde Moorbad Harbach) - einstimmig

8. Kundmachung über die Widmung/Auflassung von Teilstücken des öffentlichen Gutes der Gemeinde Moorbad Harbach im Zuge der Korrektion der Landesstraße 8290, km 1,9 – 3,5, und der Landesstraße 8291, km 0,0 -0,2, Baulos „Rotes Kreuz“, laut Vermessungsurkunde des Amtes der NÖ Landesregierung, Abt. BD5, GZ 4513 A, KG Wultschau - einstimmig

9. Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die am 16. August 2010 durchgeführte Kassaprüfung - Kenntnisnahme

Unser Kommentar:

Zu 2. Es kann nicht intelligent sein die Ansiedlung zu verteuern, wenn wir händeringend jeden Neusiedler suchen!!

Zu 4. Das Alfon-Haus ist eine Bauruine um 35.000€!!! Es gab laufende Verhandlungen von pro Lauterbach, die sich bereits den 20.000€ annäherten, wobei die Gemeinde nur einen Anteil davon zu bezahlen gehabt hätte!! Die Bürgermeisterin hat sich von Herrn Alfon unter Druck setzen lassen, indem sie der Androhung nachgab, dass Herr Alfon als Anrainer Schwierigkeiten bei der Nutzung des Steinbrunnerhofes machen wollte!! Mit ein wenig Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen von pro Lauterbach seitens der Bürgermeisterin hätte sich die Gemeinde tausende Euro gespart!

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 29.06.2010, 20.00-22.00 Uhr

Tagesordnung:

Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Aufgrund Förderstopp Förderzwischenregelungen notwendig! – Dringlichkeit aberkannt von 8 Gegenstimmen der VP, 2 Stimmenthaltungen UBL, keine Aufnahme auf die Tagesordnung!

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2010

2. Ansuchen vom Abschnittsfeuerwehrkommando Weitra (30.03.2010) um Beteiligung beim Ankauf eines Atemschutzfahrzeuges und Kompressor - einstimmig

3. Bestellung einer Vertretung in der Verbandsversammlung des GUV bzw. GVS - einstimmig

4. Ansuchen der Organisatoren des Projektes TSCHERNOBYLKINDER um Unterstützung für das Jahr 2010 - einstimmig

5. Verordnung zur Durchführung der Vermessungsurkunde des Amtes der NÖ Landesregierung, Abteilung BD5, GZ 4513 A, KG Wultschau - einstimmig

6. Ergebnis der finanziellen Erhebung durch die Abt. Gemeinden des Amtes der NÖ Landesregierung (Bericht vom 22.06.2010) - Kenntnisnahme

7. Erhöhung des Fahrtkostenbeitrages betreffend Buskinder vom Kindergarten auf Grund der Gebarungseinschau und Aufforderung vom Land Niederösterreich - einstimmig

8. Bestellung eines Kassenverwalters auf Grund der Gebarungseinschau und Aufforderung vom Land Niederösterreich (Karin Fuchs) - einstimmig

9. 1.Nachtragsvoranschlag 2010 - einstimmig

10. Ansuchen vom FCN Moorbad Harbach betreffend eine Unterstützung zum Frühlingsfest 2010 - einstimmig

11. Vorbehaltlose Annahme der Zusicherung des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom 20. Mai 2010, WWF-30278006/3, WVA – BA 06 - einstimmig

12. Vorbehaltlose Annahme eines Investitionskostenzuschusses der Kommunalkredit Public Consulting GmbH vom 09.04.2010, Antragsnummer A903372, WVA – BA 06 - einstimmig

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Gemeinderatsprotokoll der Sitzung